06. Juni 2012, 20:00 Uhr, Haupt- und Musikbibliothek Dresden, Freiberger Straße 35 weiß-schwarz, Was wäre wenn... neue Perspektiven auf gewohnt Bilder
Helfer sind weiß, Hilfsbedürftige schwarz: Die Ausstellung weiß-schwarz stellt
diese Wahrnehmung auf den Kopf. Sie zeigt in einer ganz besonderen Art und
Weise wie die Vorstellungen solcher Bilder transportiert und verstärkt werden
und regt zeitgleich zur Reflexion und der kritischen Auseinandersetzung an.
Die manipulierten Bilder stellen eine reale Utopie dar: Einerseits zeigen sie
zum Teil reale Bilder, die in den Köpfen weißer Menschen häufig nicht
vorkommen. Andererseits drücken sie den Wunsch aus, dass diese Realität
selbstverständlich wird.
Die Annahme, man könne aufgrund der Hautfarbe wissen, woher jemand kommt, wie
gebildet er/ sie ist, wie gut er/ sie tanzen kann und welche Gefahr von ihm/
ihr ausgeht, ist noch immer weit verbreitet. In einer Podiumsdiskussion laden
wir zur Auseinandersetzung mit diesen Bildern im Kopf und der Wahrnehmung von
weiß und schwarz ein. Dabei wollen wir uns den Fragen widmen, warum solche
Stereotype, die ihren Ursprung schon in der Zeit des Kolonialismus haben,
immer noch reproduziert werden und welche Folgen das für Schwarze, die in
diesem Land leben, hat? Was hat es für Konsequenzen, dass wir Schwarzen eine
Rolle des Anderen zuschreiben? Wo führt das hin? Und was gibt es für
Möglichkeiten die Reproduktion der Stereotype zu überwinden?
Dazu diskutieren mit uns:
N.N., Antidiskriminierungbüro Sachsen
John Njenga Karugia, Promotionsstudent an der Uni Leipzig
Nadege Azafack, Ausstellung weiß-schwarz
Hannah Eitel Antira-Telefon, Studentenrat der TU Dresden (angefragt)
Die Veranstaltung ist eine Kooperation des Entwicklungspolitischen Netzwerks
Sachsen e.V., des Studentrats der TU Dresden und des Studenbegleitprogramms
für ausländische Studierende in Sachsen (STUBE). Sie findet im Rahmen des
Festival Contre le Racisme statt.
Solikonzert für Asylsuchende im Landkreis Sächsiche Schweiz
Zum 7. Mal veranstaltet AKuBiZ das Solikonzert im AZ Conni. Die Einnahmen gehen zu Gunsten der AG Asylsuchenden aus Pirna. Es spielen:
vokü.cartonage und politisches Dessert: Bis an die Grenzen. Chronik einer Migration.
Eine Lesung des Romans mit dem Schriftsteller Fabien Didier Yene.
In Romanform erzählt Fabien Didier Yene die Geschichte seiner Migration von dem kleinen kamerunischen Ort Ekombitié, in dem er aufwächst, durch Westafrika in den Norden bis an die Grenzen der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla. Er lebt heute als politischer Aktivist und Autor. Es ist eine Geschichte von Grenzregimen und rassistischer Gewalt, aber ebenso von realisierbaren Träumen und der dazu notwendigen Solidarität.
[mehr Infos]
2. November 2011, 18:30 Uhr, Kulturrathaus, Königstraße 15
Festung Europa? Asyl- und Grenzpolitik der EU
Diskussionsrunde zum Thema Festung Europa, Asyl- und Grenzpolitik der EU. Als Referenten sind Wolfgang Grenz, Generalsekretär Amnesty International Deutschland und Experte für Asyl- und Migrationsfragen, sowie Dr. Mechthild Baumann, Leiterin des Instituts für Migrations- und Sicherheitsstudien e. V., eingeladen. Die Moderation der Debatte übernimmt Dr. Achim Brunnengräber von der TU Dresden, Lehrstuhl für Internationale Politik.
vokü.cartonage und politisches Dessert: Frachter, Frontex, Flüchtlingstod
Film zum Krieg gegen Flüchtlinge auf dem Mittemeer am Beispiel der Reise der Cap Anamur sowie Beiträge zu deren rechtlichen und politischen Folgen dieser Fahrt
[mehr Infos]
28. September 2011, 13:30 Uhr, Johannstädter Kulturtreff, Elisenstraße 35
Lebenssituation in Übergangsheimen - Welche alltäglichen Herausforderungen begegnen den HeimbewohnerInnen?
AsylbewerberInnen und VertreterInnen der kommunalen Stadtverwaltung und Politik diskutieren die sozialen und gesundheitlichen Aspekte des Lebens und Zusammenlebens in den Übergangswohnheimen in Dresden.
24. September 2011, ab 15:00 Uhr, Internationaler Garten, Pfotenhauerstr. 103
eingrenzen? abgrenzen? ENTGRENZEN!
AFRIQUE-EUROPE-INTERACTiver Vortrag mit Riadh Ben Ammar und Thorsten Winsel zur europäischen Flüchtlingspolitik und deren Auswirkungen in Tunesien/Nordafrika
Die Aktivisten Riadh Ben Ammar und Thorsten Winsel sind im Mai 2011 mit einer 12-köpfigen Delegation des Netzwerkes afrique-europe-interact nach Tunesien gefahren. Sie haben sich dort mit Menschenrechtsorganisationen, Basisbewegungen sowie Einzelpersonen im Flüchtlingslager Choucha getroffen. Ziel dieser Reise war es, gemeinsame Strategien für ein neues Verhältnis zwischen Nordafrika und Europa zu entwickeln, das nicht wie bisher von den sicherheits- und wirtschaftspolitischen Interessen der EU ohne Rücksicht auf die Interessen der Bevölkerung diktiert wird.
Mit einem kurzen Film werden die beiden von ihrer Reise berichten. Danach sind alle willkommen, gemeinsam über Perspektiven transnationaler Solidarität und Möglichkeiten des Engagements in Dresden zu diskutieren.
Für das Recht zu gehen, für das Recht zu bleiben!
Mehr Infos: vokü.cartonage AFRIQUE-EUROPE-INTERACT
Menschenrechte in Zeiten des Terrors
Neue Sicherheitsarchitektur für den täglichen Ausnahmezustand?
Rolf Gössner wird nach zehn Jahren staatlichem Antiterrorkampf Bilanz darüber ziehen, was sich seit 9/11 im Namen der Sicherheit verändert hat und erläutert diesen Prozess der Entgrenzung staatlicher Macht, der Militarisierung der „Inneren Sicherheit“, der Zentralisierung und Vernetzung aller Sicherheitsbehörden - und er zeigt die fatalen Konsequenzen dieser Entwicklung auf: für alle, für politisch Aktive, für Beschäftigte und besonders für Migrant_innen.
Veranstalter: Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen
vokü.cartonage und politisches Dessert: Bamako-Dakar-Karawane
Reisebericht, Film & Debatte mit Riadh Ben Ammar (NoLager Mecklenburg-Vorpommern) und Franzis Binder (NoLager Bremen). Unter dem Motto „Für Bewegungsfreiheit und gerechte Entwicklung“ sind zwischen dem 25. Januar und dem 11. Februar 2011 bis zu 500 AktivistInnen von der malischen Hauptstadt Bamako zum 11. Weltsozialforum in Dakar gezogen. Neben einem Bericht von der Reise wird es – mit Blick auf den Film – auch darum gehen, wie in Afrika das Spannungsverhältnis zwischen Migration und Entwicklung diskutiert wird. Anschließend wird Raum und Zeit sein, gemeinsam über Ziele, Ergebnisse und zukünftige Aktivitäten des Netzwerks Afrique-Europe-Interact ins Gespräch zu kommen.
Aber Achtung: in diesem Monat die vokü.cartonage nicht am Mittwoch, sondern am Dienstag.
[mehr Infos zur Karawane]
Bildungsausländer
Studium und Bildungsmöglichkeiten
Die Arbeitsgemeinschaft lebenslanges Lernen unterstützt Menschen mit Migrationshintergrund bei Fragen zum Thema Studium/Weiterbildung und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland. Ziel ist es, die berufliche Perspektive zu fördern und die Integration voranzutreiben.
[Ratgeber und mehr Infos]
11. April 2011, 19:00 Uhr, Bienertmühle, Altplauen 21
Podiumsdiskussion: „Integration in Dresden Plauen – Wie wollen wir zusammen leben“:
Frau Dr. Uta Kruse, Ausländer- und Integrationsbeauftragte der Landeshauptstadt Dresden,
Marc Lalonde, Mitglied des Dresdner Ausländerbeirates,
Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion,
eine Vertreterin des Ausländerrates und Migrantinnen und Migranten aus Dresden.
Moderation: Albrecht Pallas.
Veranstalter: SPD-Ortsverein Dresden-Plauen
“Tour der 1.000 Brücken” in Dresden
"Generell gehts darum: ich werde knapp 7000 km mit dem Fahrrad durch Deutschland fahren und jeden Abend Konzerte geben zugunsten einer menschlicheren Flüchtlingspolitik, einem Miteinander von Kulturen und Religionen und gegen den still wachsenden Faschismus."
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7., 8. & 12. Januar 2011
Aktivitäten zu Oury Jallohs 6. Todestag und zum Prozessbeginn des Revisionsverfahrens 07.01.2011: Demonstration an Oury Jallohs 6. Todestag in Dessau, 14:00 Uhr, Dessau Hbf 08.01.2011: Demonstration in Magdeburg, 13:00 Uhr, Magdeburg Hbf 12.01.2011: Mahnwache in Magdeburg zum Beginn des Revisionsverfahren, 9:00 Uhr, vor dem Landgericht Magdeburg, Halberstädter Str. 8, sowie eine Pressekonferenz nach der ersten Verhandlungspause, ebenfalls vor dem Landgericht Magdeburg.
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Ausstellung+Info+Solikonzert zugunsten von Asylsuchenden im Landkreis Sächsiche Schweiz
Bietet auch in diesem Jahr wieder neben dem eigentlichen Konzert Hintergrundinformationen zur Thematik. Konzert: Adolar (Leipzig/Halle) + Mikrokosmos 23 (Meissen) + Power Of Exploding Bambi (Pirna) Fotoausstellung: zeigt den tristen Alltag in den Heimen der Sächsischen Schweiz fast 30 Kilometer weg von Pirna. Informationsstand: gibt Einblicke in die Arbeit der AG Asylsuchende
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29. Oktober 2010, 19:00 Uhr: Les Arrivants, F 2009, R.: Claudine Bories, Patrice Chagnard, Dokumentation, 110 min., OmU, Im Anschluss: Referenten der “save me”-Kampagne Dresden
31. Oktober 2010, 22:00 Uhr:
Kurzfilmprogramm „Der Traum von Europa“ in Kooperation mit Filmfest Dresden
In Anwesenheit des Regisseurs David Lalé (“On the Run with Abdul”).
02. November 2010, 20:00 Uhr: Illégal, F/B/LUX 2010, R.: Olivier Masset- Depasse, Spielfilm, 95 min., OmeU, Mit anschließender Diskussion u.a. mit der Menschenrechtsinitiative Medinetz Dresden e.V.
29. September 2010, 19:30 Uhr, Dreikönigskirche, Hauptstraße 11
Die soziale Situation Papierloser
Das Medinetz Dresden lädt zum Vortrag: Die soziale Situation Papierloser in Europa und speziell in Deutschland. Welche Lösungsansätze für die Gewährung des Menschenrechts auf Gesundheit gibt es und was kann man für die Zukunft in Dresden ableiten?
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Asylprotest Landkreis Leipzig - gegen das Gutscheinsystem
Gutscheine abschaffen! Bargeld für Asylsuchende
Als letzter Landkreis in Sachsen zahlt der Landkreis Leipzig noch immer Gutscheine an Asylsuchende. Bereits im Sommer boykottierten rund 80 Flüchtlinge aus den Gemeinschaftsunterkünften Thräna, Elbisbach und Hopfgarten zwei Wochen lang die Auszahlung von Gutscheinen und forderten mit dem Boykott die sofortige Umstellung auf Bargeld.
Der neuste Trend des Landkreises ist die Auszahlung von 1, 2 und 5 Cent Gutscheinen an die Asylsuchenden. Jeder Gutschein darf erst an der Kasse unterschrieben werden, was folglich zu langen Wartezeiten für andere Kund_innen führt, welche in ihrem Frust nicht selten mit rassistischen, ausländerfeindlichen Parolen gegen die Asylsuchenden hetzen.
Wie sinnlos, zeit- und kostenaufwendig die Gutscheinversorgung ist, zeigt das folgende Video:
Ihr findet das Video auch unter diesem Link. Klickt auf den Link, verbreitet ihn und unterstützt die betroffenen Asylsuchenden im Landkreis Leipzig, indem ihr Landrat Dr. Gey freundlich auffordert, das Gutscheinsystem abzuschaffen und es damit den anderen Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen gleich zu tun.
Landrat Gerhard Gey
Stauffenbergstrasse 4, Haus 2
04552 Borna
Die Opferberatung Dresden des RAA Sachsen e.V. bittet nach Brandanschlag um Spenden für Meißner Gewerbetreibende.
In der Nacht vom 4. Mai zum 5. Mai 2011 brannte der kleine hölzerne Blumenladen am Wochenmarkt Brauhausstraße in Meißen komplett aus. Brandstiftung hat die Polizei inzwischen als Brandursache ermittelt.
Die beiden ursprünglich aus Vietnam stammenden Betreibenden gehen von einem rassistischen Hintergrund der Tat aus. Dass in der selben Nacht, in der ausgerechnet ihr Geschäft nieder gebrannt wurde, Unbekannte auch Schmierereien mit Hakenkreuzen an der gegenüberliegenden Hauswand hinterließen, ist ein Hinweis dafür.
Der Verlust des kleinen Geschäfts trifft die Familie finanziell schwer. Der Brand verursachte einen Schaden in Höhe von 6000 € und versichert war der kleine Blumenladen nicht.
Helfen Sie mit und unterstützen Sie den schnellen Wiederaufbau mit einer Spende!
Unterzeichnen bis 11. Mai 2011 Keine Abschiebung für Ismail nach Afghanistan
Passau: Ismail Afzali stammt aus Afghanistan und ist vor zwei Jahren nach Deutschland gekommen. Ismail hat sich sehr gut integriert und die deutsche Sprache gelernt. Ismail hatte eine Duldung. Er wollte sich in Deutschland eine Arbeit suchen und hat sich aus diesem Grund um seinen Pass gekümmert. Seine Motivation, sich zu integrieren und selbständig Geld zu verdienen, hat jetzt dazu geführt, dass er abgeschoben werden soll, da er ohne Pass wahrscheinlich jahrelang geduldet worden wäre. Ismail ist am 20. April in Abschiebehaft gekommen und wurde aufgrund der bevorstehenden Abschiebung am 27. April in ein Gefängnis nach München gebracht. Aufgrund des großen öffentlichen Protestes wurde die Abschiebung bis zur Tagung des Pettitionsausschusses des Bayerischen Landtages, der sich mit dem Fall befasst, bis zum 11. Mai ausgesetzt. Er wurde am 28. April aus der Abschiebehaft entlassen. Ismail ist zwanzig Jahre alt und hat keine Verwandten in Afghanistan, da seine Familie aus Afghanistan fliehen musste.
[hier die ePetition bis 11. Mai 2011 unterzeichnen]
[mehr Infos zum Passauer Bündniss für die Rechte der Flüchtlinge]
Dienstag, 22. März 2011, 15:00-18:00 Uhr, Gomondaiplatz Aktionstag gegen Residenzpflicht
In der Nacht zum 22. März wurden an einigen Straßen solche Plakate an der Dresdner Stadtgrenze aufgehängt. Auf anderen Plakaten stand "RESIDENZPFLICHT ABSCHAFFEN!" und "www.RESIDENZPFLICHT.info".
Zum bundesweiten Aktionstags gegen Asylbewerberleistungsgesetz, Residenzpflicht und Lager am 22. März gab es in Dresden auf dem Jorge-Gomondai-Platz von 15:00 bis 18:00 Uhr eine kreative Grenzsimulationsaktion gegen die Residenzpflicht. Durch eine symbolische "Stadtgrenze in der Innenstadt" wurde auf ein Thema aufmerksam gemacht, was vor einigen Wochen bereits den Sächsischen Landtag beschäftigt hatte. Die sogenannte "Residenzpflicht" für Asylsuchende und Menschen mit Duldungsstatus stellt das Verlassen des jeweiligen Landkreises ohne schriftliche Genehmigung unter Bußgeld oder sogar Strafe. Die Regelung ist EU-weit einmalig. Auch auf andere Sondergesetze für Flüchtlinge richtete sich der Fokus des Aktionstages.
Das in die Kritik geratene Asylbewerberleistungsgesetz – das in der nächsten Zeit auch im Bundestag auf der Tagesordnung steht – war ebenso Thema, wie die Isolation von Asylsuchenden in Heimen. Dazu gab es bundesweit in mehr als 25 Orten weitere Veranstaltungen. Die Dresdner Initiative wurde unterstützt von Einzelpersonen und folgenden Gruppen: Medinetz Dresden e.V., Kampagne gegen Ausgrenzung von AsylbewerberInnen, Save Me Kampagne Dresden, Ökumenische Kontaktgruppe Asyl, Internationale Gärten Dresden e.V. und gruppe.cartonage.
Donnerstag, 24. März 2011, 19:00 Uhr, OASE, Pirna Integration ohne Mehrheitsgesellschaft?
Am 28.03.2011 soll der Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über das Integrationskonzept des Landkreises entscheiden. Über das vorgelegte Integrationskonzept und die Situation der Asylsuchenden im Landkreis soll auf der Podiumsdiskussion "Integration ohne Mehrheitsgesellschaft?" am 24. März 2011, um 19:00 Uhr in der Landeskirchlichen Gemeinschaft e.V. Pirna (OASE), Schloßstraße 6, diskutiert werden. Auf dem Podium werden Vertreter_innen der Arbeitsgemeinschaft Asylsuchende Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, der Kampagne gegen Ausgrenzung von Asylsuchenden Dresden, der Dresdner "Fachstelle zur Förderung von Zivilcourage Toleranz und Demokratie" und des Jugendmigrationsdienstes Pirna mit Kreisräten diskutieren. Eingeladen ist auch die Integrationsbeauftragte des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Heidrun Weigel.
Mitwoch, 16. März 2011, 20:00 Uhr, AZ Conni Aktionstagsvorbereitungstreffen
Mitwoch, 9. März 2011, 20:00 Uhr, AZ Conni vokü.cartonage: Mogelpackung Residenzpflichtlockerung
Am 9. März gibt es ab 20.00 Uhr im AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Str. 39, wieder eine vokü.cartonage. Anschließend gibt es den Vortrag "grenzwertig: Mogelpackung Residenzpflichtlockerung - Wie aus einem Spaziergang eine Strafttat werden kann. Die Auswirkungen von Residenzpflicht für Flüchtlinge in Sachsen". In einigen Bundesländern – so auch in Sachsen – hat eine Reihe von Kreisverwaltungen Auflagen erlassen, die die Bewegungsfreiheit auch von Geduldeten – wie bei Asylsuchenden – auf den Landkreis beschränkt. Diese – ohnehin nicht durch das Gesetz vorgeschriebenen – Auflagen wurden nun aufgehoben, ab sofort „können sich geduldete Ausländer im gesamten Gebiet des Freistaates Sachsen ohne gesonderte Erlaubnis bewegen“, wie es in einer Mitteilung des Sächsischen Innenministeriums vom 17.01.2011 heißt. Der Auslauf für Geduldete ist nun bis an die Landesgrenze erweitert – für die Betroffenen zweifellos eine positive Entwicklung. Für Asylbewerber_innen bleibt allerdings „alles beim Alten“.
Die veränderte Situation in Sachsen will die Gruppe vokü.cartonage zum Anlass nehmen, um beim politischen Nachtisch mit geladenen Expert_innen über den Weg bis zur Lockerung der Residenzpflicht in Sachsen zu informieren, ihn mit den Entwicklungen in anderen Bundesländern zu vergleichen und bundesweite Initiativen, sowie den bundesweiten Aktionstag gegen Asylbewerberleistungsgesetz, Residenzpflicht und Lager am 22.3.2011 vorzustellen.
Dienstag, 1. Februar 2011, 19:00 Uhr, Scheune Europäische Festung und Sächsische Realitäten
Podiumsdiskussion: Nicht nur der amerikanische Traum, auch der Traum von Europa endet für viele MigrantInnen mit schweren körperlichen und seelischen Verletzungen, für einige sogar tödlich. Überwachung, Abschiebung und Lagerpolitik kennzeichnen die Politik der Festung Europa – auch über deren Grenzen hinaus, z.B. in Nordafrika und in der Ukraine. Menschenrechte spielen in Bezug auf Flüchtlinge offenbar kaum eine Rolle.
Im Podiumsgespräch werden die Folgen dieser Politik für Flüchtlinge diskutiert. Welche Erfahrungen machen sie auf ihrem Weg in die EU? Welche Parallelen gibt es zur illegalisierten Migration in die USA? Und was für ein Leben erwartet sie, wenn sie es schaffen - beispielsweise bis nach Sachsen?
Es diskutieren:
Harald Glöde, borderline-europe, Berlin
Humeira Niazi, Studentin der Sozialen Arbeit, Dresden
Pablo Gomez, Kampagne gegen Ausgrenzung von AsylbewerberInnen, Dresden
Moderation: Mohammad Almasalme, Dresden
Organisiert von Promovio e. V. und Amnesty International im Rahmen von "Unsichtbare Opfer - Eine Ausstellung über Transitmigration in Mexico" vom 26. Januar bis 3. Februar in der Scheune, Alaunstraße 36-40.
[das gesamte Ausstellungsprogramm]
Montag, 17. Januar 2011 Residenzpflicht in Sachsen teilweise gelockert
Das Sächsische Innenministerium hat am 17. Januar die Residenzpflicht für einen Teil der Geduldeten gelockert, so dass sie sich innerhalb Sachsens frei bewegen können. Knackpunkt ist hier allerdings, dass es nur für Menschen gilt, die nicht vorbestraft sind oder ihren Mitwirkungspflichten selbstverschuldet nicht nachkommen. Was das genau bedeudet, war noch nicht ganz klar. Außerdem gilt die Lockerung nicht für Asylbewerber im laufenden Verfahren.
[die Pressemitteilung des Innenministeriums]
Montag, 6. Dezember 2010, Sächsischer Landtag Öffentliche Anhörung zu Residenzpflicht
Am 6. Dezember 2010 gibt es im sächsischen Landtag ein öffentliche (Experten-)Anhörung des Innenausschusses zur Abschaffung der Residenzpflicht in Sachsen. Die Anhörung beginnt 10:00 Uhr.
Freitag, 12. November 2010, Sächsischer Landtag Sächsischer Integrationspreis abgelehnt
Heute hat der Internationale Gärten Dresden e.V den 2. Preis des Sächsischen Integrationspreis ausgeschlagen. In der Begründungsrede wurde die Enttäuschung gegenüber dem sächsischen Ausländerbeauftragten Martin Gillo (CDU) benannt, sich nicht für den interfraktionellen Dresdner Antrag für eine Unterbringung in Wohnungen statt Asylbewerberheimen eingesetzt zu haben. Die anfänglichen Hoffnungen in seinen Amtsantritt wurden bisher bitter enttäuscht.
Dazu verteilte die Kampagne gegen Ausgrenzung folgendes Flugblatt und war mit T-Shirts mit der Aufschrift: Integration? Asylbewerberheime grenzen aus! im Plenarsaal des Landtages präsent.
Die Rede wurde mit stehenden Ovationen aus dem Auditorium bedacht.
Seit September wird die Kampagne SOS for Human Rights von einem Bündnis aus "Jugendliche ohne Grenzen", GRIPS Theater Berlin, PRO ASYL, Borderline Europe, Flüchtlingsrat Berlin, Flüchtlingsrat Brandenburg, GEW und WeGe ins Leben e.V. mitgetragen und entwickelt. Das gleichnamige mobile Theaterstück (ab 12 Jahre) vom GRIPS Theater wird am 24. November im GRIPS MITTE (im Podewil) in Berlin, Klosterstraße 68, Uraufführung haben. SOS for Human Rights möchte die Antwort auf Verletzungen der Menschenrechte sein, die an den Außengrenzen und innerhalb der EU verübt werden. Der Appell der "Jugendliche ohne Grenzen" ist das Herzstück dieser Kampagne. Der Appell kann nun online unterschrieben werden und zwar hier auf der Webseite www.sos-for-human-rights.eu.
Donnerstag, 30. September 2010, ca 22:00 Uhr, Rathaus Stadtrat entschied: Wohnung nur mit Kind
Am 30. September 2009 debattierte der Dresdner Stadtrat zur dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden und geduldeten Flüchtlingen. Die Mehrheit des Stadtrates stimmte dann zwar für eine dezentrale Unterbringung, aber nur für Menschen mit Kindern. Damit müssen in Dresden auch weiterhin sehr viele Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge, die Leute also, die keine Kinder haben, weiter in sogenannten Asylbewerberheimen wohnen.
[Debatte nachhören, 44:07 min, 23 MB]
Donnerstag, 30. September 2010, ab 16:00 Uhr, Rathaus Stadtrat entscheidet über dezentrales Wohnen (2)
Voraussichtlich am 30. September wird der Dresdner Stadtrat zur dezentralen Unterbringung von Asylbewerber_innen entscheiden. Bisher muss die Mehrheit der Dresdner Asylbewerber_innen und geduldeten Flüchtlinge in Heimen wohnen. Die Kampagne gegen Ausgrenzung von Asylbewerber_innen fordert, dass diese Leute ganz normal dezentral in Wohnungen leben dürfen. Die Stadtratssitzung ist öffentlich und beginnt 16:00 Uhr im Rathaus. Zur Abstimmung wird dieser Antrag stehen, für den zahlreiche Vereine, Institutionen und Personen des öffentlichen Lebens unterzeichnet haben. Es besteht die Gefahr, dass dazu ein Änderungsantrag zur Abstimmung im Stadtrat gestellt wird, der normale dezentrale Wohnungen nur bestimmten Personengruppen erlaubt. Die Kampagne gegen Ausgrenzung von Asylsuchenden bittet die Stadträte, trotzdem für den Ursprungsantrag zu stimmen, weil sonst weiterhin viele Menschen in Heimen wohnen müssen.
[Die Pressemitteilung der Kampagne gegen Ausgrenzung]
Bon Courage sammelt Unterschriften für die Abschaffung des Sachleistungsprinzips im Landkreis Leipzig
Der Verein Bon Courage sammelt seit 8. September 2010 Unterschriften für die Abschaffung des Sachleistungsprinzips für Asylsuchende im Landkreis Leipzig. Setzen Sie sich gegen die diskriminierende Praxis ein und unterschreiben Sie – dies ist hier auch online möglich. Das Sachleistungsprinzip beinhaltet, dass Asylsuchende kein Bargeld zum Erwerb von Nahrungsmitteln und Hygieneartikeln erhalten, sondern Gutscheine, Essenspakete oder die notwendigen Waren nur in einem spezifischen Magazin erwerben können. Nachdem die Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2006 das Sachleistungsprinzip abschaffte und den Betreffenden seither Bargeld auszahlt, wurde die diskriminierende Praxis in den beiden kreisfreien Städten Chemnitz und Leipzig sowie in den Landkreisen Sächsische Schweiz – Osterzgebirge, Vogtlandkreis, LK Bautzen, LK Görlitz, LK Meißen und im LK Zwickau ebenfalls abgeschafft. Der Landkreis Mittelsachsen hat den entsprechenden Antrag an die Landesdirektion Chemnitz gestellt, im Landkreis Nordsachsen wird ab 1. Oktober 2010 die Bargeldauszahlung eingeführt. Die entsprechenden Bemühungen zur Abschaffung des Sachleistungsprinzips
sind noch in den Landkreisen Leipzig und Erzgebirge notwendig.
LSG NRW hält geringe Leistungen an Asylbewerber für verfassungswidrig
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) hat am 27. Juli 2010 beschlossen, dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorzulegen, ob die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Die Richter des LSG NRW halten die Leistungen, die seit Schaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes 1993 nicht angehoben worden sind, für verfassungswidrig. Im Vergleich zu den Leistungen nach dem SGB II („Hartz-IV“) reichten sie offensichtlich nicht aus, um eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten. Zudem seien die Leistungen nicht in einem Verfahren bemessen worden, wie es das Bundesverfassungsgericht verlange, sondern „ins Blaue hinein“ geschätzt worden.
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Freitag, 25. Juni 2010, 19.30 Uhr, OASE, Pirna Podiumsdiskussion: Die Situation der Asylsuchenden im Landkreis
Die Arbeitsgruppe Asylsuchende aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge veranstaltet am 25.06.2010 um 19.30 Uhr in der OASE auf der Schloßstraße 6 in Pirna eine Podiumsdiskussion zum Thema "Wie viel Würde braucht der Mensch - die Situation Asylsuchender in unserem Landkreis".
Anlass für die Veranstaltung ist die Situation von Asylsuchenden im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge. Etwa 159 Asylsuchende aus dem Landkreis müssen im Wohnheim in Langburkersdorf leben und haben mit vielen Schwierigkeiten in ihrem täglichen Leben zu kämpfen.
Bei der Podiumsdiskussion wird es darum gehen, was verschiedene Akteure/innen tun können, um die bestmöglichen Wohnbedingungen für Asylsuchende zu erreichen. Welche Handlungsspielräume existieren für Kommunen? Wie kann die Zusammenarbeit der Vereine und Initiativen mit den Verantwortlichen der Verwaltung und der Politik auf kommunaler und Landesebene konstruktiv ausgebaut werden?
Laut Gesetz hat jede zuständige Behörde die Option, geduldete Flüchtlinge und Asylsuchende in Wohnungen, so genannten dezentralen Unterkünften wohnen zu lassen. Das sächsische Flüchtlingsaufnahmegesetz sieht die Unterbringung in Sammelunterkünften nicht zwingend vor. Eine Integration kann nur gelingen, wenn die Flüchtlinge und Asylsuchenden in der Mitte der Gesellschaft wohnen und leben dürfen und so mit den Bürgern/innen der Region in Kontakt kommen. Die Pflicht im Heim zu wohnen, bedeutet Ausgrenzung aus der Gesellschaft.
Mittwoch, 16. Juni 2010 Leipziger Stadtrat entschied über die Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig
Der Leipziger Stadtrat hat folgendes beschlossen:
Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur weitgehend dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen und legt dieses dem Stadtrat bis III. Quartal 2010 zur Beschlussfassung vor. Das
Konzept benennt vorhandene und zu schaffende Unterbringungsformen und betrachtet neben der prioritären dezentralen Wohnungsunterbringung die Gemeinschaftsunterbringung als Hausgemeinschaft bis maximal 50 Bewohner, Wohngemeinschaften und Not- und Erstaufnahmeeinrichtungen sowie die Zukunft der Standorte Torgauer und Liliensteinstraße.
[nicht zugestimmt]
Der Stadtrat bekräftigt gegenüber dem Sächsischen Staatsministerium des Innern die Eigenständigkeit der Stadt Leipzig bei der Art der Unterbringung von Flüchtlingen und
Asylsuchenden.
Donnerstag, 24. Juni 2010, ab 16:00 Uhr, Rathaus Stadtrat entscheidet über dezentrales Wohnen
Voraussichtlich am 24. Juni entscheidet der Dresdner Stadtrat zur dezentralen Unterbringung von Asylbewerber_innen. Die Stadtratssitzung ist öffentlich und beginnt 16:00 Uhr. Bisher muss die Mehrheit der Dresdner Asylbewerber_innen und geduldeten Flüchtlinge in Heimen wohnen. Die Kampagne gegen Ausgrenzung von Asylbewerber_innen fordert, dass diese Leute ganz normal dezentral in Wohnungen leben dürfen. Es dürfen also gerne Zuschauer zur Stadtratssitzung kommen. Verschoben:
Die vorangehende Entscheidung des Sozialausschusses wurde verschoben, da die CDU noch einen Verbesserungsvorschlag erarbeiten und einbringen möchte. Damit verschiebt sich auch die Abstimmung des Stadtrates zum dezentralen Wohnen.
Mittwoch, 2. Juni 2010 Ausländerbeirat stimmte Stadtratsantrag zu
Am 2. Juni stimmte die Mehrheit des Ausländerbeirates der Stadt Dresden für den Antrag auf dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden und geduldeten Flüchtlingen, der auch von vielen Initiativen unterstützt wird. Bevor der Antrag am 24. Juni zur Abstimmung im Stadtrat stehen wird, muss er noch in den Verwaltungsausschuss und in den Sozialausschuss.
Gesucht: Unterschriften von Vereinen und Initiativen für dezentrales Wohnen
Nachdem im letzten Jahr ein Antrag im Dresdner Stadtrat für eine Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen statt in Heimen an 2
Stimmen Mehrheit scheiterte, wollen wir es dieses Jahr mit einer anderen Strategie versuchen.
Durch eine breite Unterzeichnung von Initiativen, Institutionen und Vereinen wollen wir den Stadträten
die hohe gesellschaftliche Akzeptanz des Themas nahebringen.
Deshalb bitten wir Sie zu unterzeichnen! Dieser Antrag inkl. Unterschriften soll den Ausländerbeiräten und Dresdner Stadträten
zusammen mit einer Broschüre mit Bildern und Betroffenenberichten aus Dresdner Heimen übergeben werden. Den Druck der Broschüren können Sie auch gern finanziell unterstützen.
Am Ende des Antrages finden Sie die bisherigen Unterstützer.
Positionspapier für menschenwürdiges Wohnen
Ein Bündnis veröffentlichte in Leipzig am 5. Februar ein Positionspapier für ein menschenwürdiges Wohnen im Asyl.
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ePetition: 11.131 x Residenzpflicht für Asylbewerber abschaffen!
Audio:Beitrag zur ePetition gegen Residenzpflicht, Interview mit dem Einreicher der ePetition
In Deutschland gibt es eine Reihe von rassistischen und diskriminierenden Sondergesetzen für Asylsuchende und Geduldete:
Lebensmittel als Sachleistungen statt Bargeld, die Pflicht in Heimen zu wohnen, Residenzpflicht, Arbeitsverbot und andere. Dazu kommt die Ungewissheit und Angst vor Abschiebung. Viele Menschen "leben" über 10 Jahre unter diesen Bedingungen. Diese Gesetze müssen geändert werden!
Nachdem eine ähnliche im Mai 2009 eingereichte ePetition nicht online gestellt wurde, wurde am 15. März 2010 eine andere ePetition zur Abschaffung der Residenzpflicht veröffentlicht und konnte bis 27. April 2010 mitgezeichnet werden.
Diese ePetition wurde von 11.131 Mitzeichnern unterzeichnet
Der volle Text der ePetition ist auch hier nachlesbar.
In der Nacht zum 22. März wurden an einigen Straßen solche Plakate an der Dresdner Stadtgrenze aufgehängt. Auf anderen Plakaten stand "RESIDENZPFLICHT ABSCHAFFEN!" und "www.RESIDENZPFLICHT.info".
Das in die Kritik geratene Asylbewerberleistungsgesetz – das in der nächsten Zeit auch im Bundestag auf der Tagesordnung steht – war ebenso Thema, wie die Isolation von Asylsuchenden in Heimen. Dazu gab es bundesweit in mehr als 25 Orten weitere Veranstaltungen. Die Dresdner Initiative wurde unterstützt von Einzelpersonen und folgenden Gruppen: 
Heute hat der 
